Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen CleanX Schwamm, Inhaber Ruwen Schwamm, Osnabrück (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Gebäudereinigungsleistungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch den tatsächlichen Beginn der Leistungserbringung zustande. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Mündliche Nebenabreden oder nachträgliche Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Der Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Leistungsbeschreibung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der Schriftform. Der Auftragnehmer ist berechtigt, qualifizierte Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer einzusetzen, bleibt jedoch für die ordnungsgemäße Leistungserbringung verantwortlich. Für Leistungen, die ausdrücklich nicht im Angebot aufgeführt sind, kann ein gesondertes Entgelt berechnet werden.
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) berechnet. Der Auftragnehmer behält sich vor, bei längerfristigen Verträgen Preisanpassungen mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen vorzunehmen.
Mängel an der erbrachten Reinigungsleistung sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, schriftlich beim Auftragnehmer zu rügen. Nachgewiesene Mängel werden vom Auftragnehmer kostenlos nachgebessert. Eine Minderung oder Rückvergütung setzt voraus, dass eine angemessene Frist zur Nachbesserung erfolglos verstrichen ist. Reklamationen nach Ablauf der Rügefrist können nicht mehr berücksichtigt werden.
Dauerschuldverhältnisse (z. B. regelmäßige Unterhaltsreinigung) können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Einmalige Aufträge können bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Leistungstermin kostenfrei storniert werden. Bei späteren Stornierungen können bis zu 50 % des vereinbarten Auftragswertes in Rechnung gestellt werden.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die nachweislich durch sein Personal bei der Leistungserbringung verursacht wurden. Die Haftung ist auf den Versicherungsschutz der abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung begrenzt. Für Schäden durch normale Abnutzung, vorbestehende Beschädigungen oder unsachgemäße Lagerung von Gegenständen durch den Auftraggeber wird nicht gehaftet. Eine Haftung für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Der Auftraggeber stellt sicher, dass dem Reinigungspersonal zum vereinbarten Termin der erforderliche Zugang zu den zu reinigenden Objekten gewährt wird. Notwendige Schlüssel oder Zugangscodes sind rechtzeitig bereitzustellen. Kann der Auftrag aufgrund fehlenden Zugangs nicht ausgeführt werden, hat der Auftragnehmer Anspruch auf Erstattung der entstandenen Anfahrtskosten sowie eines angemessenen Ausfallhonorars. Das Hausrecht des Auftraggebers ist vom Reinigungspersonal jederzeit zu respektieren.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Auftraggebers erfolgt ausschließlich zur Vertragsabwicklung und gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung unter cleanx-schwamm.de/datenschutz.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Osnabrück, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Stand: Mai 2026.
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